Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Schiller Kegelbahn-Service

1. Allgemeine Bestimmungen

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Fa. Schiller Kegelbahn-Service und deren Kunden. Sie sollen dazu dienen, dass die Geschäfte reibungsfrei und zur beiderseitigen Zufriedenheit ablaufen. Sie gelten für alle Bestellungen an Schiller Kegelbahn-Service. Anders lautende Bedingungen der Kunden bedürfen der schriftlichen Einverständnis von Schiller Kegelbahn-Service und sind in einer Zusatzvereinbarung aufzulisten. Eine Bestellung sowie der Download einer von uns angebotenen Software versteht sich als Annahme der Fa. Schiller Kegelbahn-Service Geschäftsbedingungen.

 

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Unsere Preise in Euro verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Schiller Kegelbahn-Service über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wechsel oder Scheck werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor diesen geltend zu machen.

 

3. Lieferung und Versand

Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

 

5. Rückgaberecht

Wenn Sie Ihr Rückgaberecht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge ausgeübt haben sind Sie an eine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die gelieferten Waren innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Waren auf unsere Kosten und Gefahr zurücksenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Schiller Kegelbahn-Service, Koblberg 23, D-83564 Soyen.

Wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, reicht ein schrifliches Rücknahmeverlangen ohne Begründung.

Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann zurück; andernfalls müssen wir das von der Post erhobene Strafporto von dem Erstattungsbetrag abziehen. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohneGebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.

Ausgeschlossen von der Rücksendung ist Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Bei Dienstleistungen und Serviceverträgen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung oder auf Ihre Veranlassung wunschgemäß bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Frist mit der Ausführung beginnen. Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden erklären Sie sich ausdrücklich einverstanden, dass mit der Dienstleistung begonnen wird und Ihr Widerrufsrecht erlischt.

 

6. Haftung und Gewährleistung

Alle von Schiller Kegelbahn-Service erbrachten Leistungen werden mit Sorgfalt und gebotener Schnelligkeit erbracht. Für Schäden aufgrund von Störungen, Irrtümern, falschen Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die Im Dienstbetrieb der Fa. Schiller Kegelbahn-Service auftreten können, insbesondere aufgrund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung, haftet die Fa. Schiller Kegelbahn-Service nicht. Ebenfalls haftet die Fa. Schiller Kegelbahn-Service ausdrücklich nicht für Fehler, die durch den verwendeten Datenanbieter oder etwaige notwendige Zusatzsoftware für die Anbindung des Datenanbieters entstehen können. Eine Haftung der Fa. Schiller Kegelbahn-Service für Schäden oder Nachteile, die sich aus den Börsengeschäften seitens des Kunden ergeben, wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von möglichen Regreßansprüchen, gleich welcher Art, ist auf die Höhe der entsprechenden Softwarepreise begrenzt. Die von der Fa. Schiller Kegelbahn-Service oder einem beauftragten Lieferanten zur Verfügung gestellten historischen Daten dürfen nur vom Kunden genutzt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Daten entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Des weiteren wird auf die entsprechenden Lizenzbedingungen des entsprechenden Lizenzgebers verwiesen.

Wenn und soweit die Haftung der Fa. Schiller Kegelbahn-Service ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Fa. Schiller Kegelbahn-Service.

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern

oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktinformation.

Sie erreichen unseren Kundendienst unter der Telefonnummer 080713225.

 

7. Datenschutz

Die Fa. Schiller Kegelbahn-Service ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Auftraggeber, gleich ob diese vom Auftraggeber selbst oder Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Sie haben das Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@schicom.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Emailadresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungs- und Kooperationspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen. Die Fa. Schiller Kegelbahn-Service ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jdeoch auf das erforderliche Minimum.

 

8. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu §4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus den Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Auftragsnehmers vereinbart. Wir sind auch berechtigt am Sitz des Kunden zu klagen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

 

9. Zeitpunkt des Vertragsschlusses

Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung sondern erst mit der Lieferung der Waren zustande.

 

10. Regellieferzeit

a.) Wir liefern in der Regel innerhalb von 7 Tagen.

b.) Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Fa. Schiller Kegelbahn-Service nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies

gilt entsprechend für den Fall, daß sich die Fa. Schiller Kegelbahn-Service bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

c.) Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Absatz b.) von mehr als einem Monat sind die Fa. Schiller Kegelbahn-Service und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Absatz b.) genannten Gründe besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, daß er der Fa. Schiller Kegelbahn-Service schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

 

11. Software, Literatur

Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

 

12. Einsicht in die Vertragsbedingungen

Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar und werden gemäß unserer Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt.

 

13. Anwendbares Recht, Datenschutz

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Schiller Kegelbahn-Service

Koblberg 23

D-83564 Soyen

Telefon: +49 (0)8071-3225 Fax: +49 (0)8071-3230 E-Mail: kontakt(at)kegelbahn-service.de

 

Koblberg, 16.06.2015 Schiller Marianne